Laut Grundgesetz ist in Deutschland der Bund für den Ausbau und Erhalt der Schieneninfrastruktur seiner Eisenbahnen verantwortlich. Der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) ist dabei das zentrale Planungsinstrument. Er erfasst den Aus- und Neubaubedarf und priorisiert die verschiedenen Vorhaben. Ausgehend vom BVWP erlässt der Bund das Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG). Dieses konkretisiert und regelt den Ausbau der Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes. Das BMDV beauftragt auf dieser Basis dann die DB mit der Planung und Umsetzung bestimmter Bauprojekte.

In der zweiten Planungsphase untersuchen wir, wie die zuvor definierten Ziele am besten erreicht werden können. Dabei entwickeln wir verschiedene Lösungsvarianten. Diese bewerten wir anhand verschiedener Kriterien – beispielsweise die Auswirkungen auf die Umwelt oder die zu erwartenden Kosten. In fortlaufender Abstimmung und im Dialog mit den betroffenen Stakeholdern wählen wir so eine Vorzugsvariante aus. Diese arbeiten wir dann im Laufe der Planung weiter aus.

Vor der Umsetzung des Bauprojekts werden die Planungen vom Eisenbahn-Bundesamt (EBA) im sogenannten Planfeststellungsverfahren geprüft und genehmigt. In der Genehmigungsplanung erstellen wir die umfangreichen Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren und reichen sie beim EBA ein. Als Bundesbehörde prüft das EBA, ob die Planung den gesetzlichen Vorgaben entspricht und im Einklang mit den Interessen des Bundes steht. Ein zentraler Bestandteil des Verfahrens ist ein Anhörungsverfahren, in dem sowohl die Träger öffentlicher Belange, d.h. Behörden und Institutionen, denen die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben per Gesetz zugewiesen ist, als auch durch das Projekt direkt betroffene Personen beteiligt sind. Dabei werden die Planungsunterlagen in den betroffenen Kommunen öffentlich ausgelegt. So kann jeder sie einsehen und ggf. Einwände erheben. Wir nehmen zu den Einwänden Stellung. Bei einem gemeinsamen Erörterungstermin werden die Einwände mit allen Beteiligten besprochen. Am Ende des Verfahrens werden die Belange des Vorhabenträgers – in diesem Fall der DB –, der verschiedenen Betroffenen (z.B. Anwohner:innen) und die öffentlichen Interessen der Allgemeinheit gegeneinander abgewogen. Das EBA trifft eine abschließende und verbindliche Entscheidung über das geplante Schieneninfrastrukturprojekt. Damit ergeht der Planfeststellungsbeschluss. Wir erhalten quasi die Baugenehmigung.

Jetzt kann es losgehen: Die Baufirma mit dem wirtschaftlichsten Angebot hat den Zuschlag erhalten und beginnt mit dem Bau. Die Baustelle wird eingerichtet. Das Projekt nimmt Gestalt an.